Planungsmethode und Genehmigungsverfahren

Das Projekt Korridor B ist ein bundesländerübergreifendes Vorhaben. Deshalb ist die  Bundesnetzagentur (BNetzA) als verfahrensführende Behörde für das Genehmigungsverfahren zuständig. Nach dem  Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) gliedert sich das Genehmigungsverfahren in zwei Phasen.

Phase 1 – Die Bundesfachplanung:

In diesem ersten Teil des Genehmigungsverfahrens wird ein raum- und umweltverträglicher Trassenkorridor mit einer Breite von einem Kilometer festgelegt. Der Antrag auf Bundesfachplanung beinhaltet einen Vorschlag zum festzulegenden Korridor, stellt aber auch die in Frage kommenden Alternativen dar. Anregungen und Hinweise, die wir in den Informations- und Gesprächsrunden erhalten haben, finden sich in den Unterlagen wieder.

Phase 2 – Das Planfeststellungsverfahren:

In diesem Verfahren wird der konkrete Trassenverlauf innerhalb des bereits festgelegten Korridors durch die BNetzA genehmigt.

Zur Vorbereitung auf die Bundesfachplanung wird zunächst ein Untersuchungsraum definiert. Um geeignete Trassenkorridore im Untersuchungsraum zu erarbeiten, haben wir alle relevanten Daten abgefragt, beispielsweise zu Siedlungs- oder Schutzgebieten. Dazu haben wir auch Gespräche mit Kommunen und Behörden geführt und Dialogformate für Träger öffentlicher Belange sowie Bürgerinnen und Bürger angeboten.

Aktuell bereiten wir unsere Anträge für die Bundesfachplanung vor. Die Antragsunterlagen werden wir voraussichtlich im 2. Quartal 2022 bei der BNetzA einreichen.

Was uns wichtig ist: Während des gesamten Verfahrens wollen wir mit der Öffentlichkeit im Dialog bleiben und transparent und frühzeitig über alle wichtigen Schritte informieren.

Die Antragskonferenz

Bei öffentlichen Antragskonferenzen, die von der Bundesnetzagentur als verfahrensführende Behörde organisiert werden, erläutern wir unseren Planungsstand. Auf dieser Basis werden die Anregungen von Behörden, Umweltverbänden sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern besprochen. Als Ergebnis legt die Bundesnetzagentur den Untersuchungsrahmen fest. Sie bestimmt damit auch, welche Unterlagen und Gutachten Amprion noch erstellen und vorlegen muss, damit später eine Entscheidung über den Trassenkorridorverlauf gefällt werden kann.

Die Auslegung der Unterlagen

Anschließend erstellen wir die von der Bundesnetzagentur für das Verfahren benötigten weiteren Unterlagen und Studien. Sie umfassen unter anderem Betrachtungen zu Umweltauswirkungen und zur Raumverträglichkeit. Nach Fertigstellung werden diese Unterlagen im Internet veröffentlicht und von der Bundesnetzagentur öffentlich ausgelegt – am Sitz der Behörde in Bonn sowie in Orten in der Nähe der geplanten Trassenkorridore. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine können sich dann zu den Plänen äußern und bei der Bundesnetzagentur entsprechende Stellungnahmen einreichen.

Der Erörterungstermin

Nach Abschluss der Auslegung setzt die Bundesnetzagentur Erörterungstermine fest. Daran können alle teilnehmen, die fristgerecht einen Einwand oder eine Stellungnahme abgegeben haben. In diesen Terminen werden alle Einwände von Betroffenen erörtert.

Die Entscheidung über den Trassenkorridor

Auf Grundlage der eingereichten Unterlagen, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Ergebnisse der Erörterungstermine fällt die Bundesnetzagentur anschließend eine verbindliche Entscheidung über den Verlauf des bis zu 1.000 Meter breiten Trassenkorridors. Die damit verbundenen Dokumente, geprüfte Alternativen sowie Umweltauswirkungen veröffentlicht die Bundesnetzagentur im Nachgang.

Das Planfeststellungsverfahren

Im Planfeststellungsverfahren wird innerhalb des im Rahmen der Bundesfachplanung ermittelten Trassenkorridors der konkrete Trassenverlauf festgestellt. Verfahrensführende Behörde ist ebenfalls die Bundesnetzagentur. Das Planfeststellungsverfahren beginnt wieder mit einem Antrag von Amprion. Er enthält einen Vorschlag für einen konkreten Trassenverlauf und Beschreibungen zu den Umweltauswirkungen.

Nach Eingang des Antrags führt die Bundesnetzagentur eine Antragskonferenz mit Amprion als Vorhabenträger und den betroffenen Trägern öffentlicher Belange durch. Hierbei wird festgelegt, welche Unterlagen und Gutachten Amprion für das Planfeststellungsverfahren einreichen muss. Die daraufhin vervollständigten Unterlagen liegen einen Monat lang aus und sind zudem im Internet einsehbar. Danach besteht für jeden, dessen Belange durch die Planung berührt werden, die Möglichkeit, sich zu äußern und bei der Bundesnetzagentur eine Stellungnahme einzureichen.

Nach Abschluss der Auslegung setzt die Bundesnetzagentur Erörterungstermine fest. Dabei erörtert sie die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen mit Trägern öffentlicher Belange oder den privaten Personen, die Einwände gegen die Amprion-Planung vorgebracht haben.

Der Planfeststellungsbeschluss

Nach dem Anhörungsverfahren erlässt die Bundesnetzagentur den Planfeststellungsbeschluss. Darin wägt sie alle öffentlichen und privaten Belange ab und trifft dann ihre Entscheidung. Diese umfasst alle wichtigen Details der zukünftigen Gleichstrom-Höchstspannungsleitung – unter anderem den genauen Verlauf der Trasse. Mit dem Beschluss kann die Behörde Auflagen für den Bau und den Betrieb verknüpfen. Nach ihrer Entscheidung legt die Bundesnetzagentur den Beschluss erneut aus und veröffentlicht ihn im Internet.