Planungsmethode und Genehmigungsverfahren

Das Projekt Korridor B ist ein bundesländerübergreifendes Vorhaben zwischen den Netzverknüpfungspunkten Heide (West) und Polsum sowie Wilhelmshaven und Hamm. Deshalb ist die  Bundesnetzagentur (BNetzA) als verfahrensführende Behörde für das Genehmigungsverfahren zuständig. Nach dem  Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) gliedert sich das Genehmigungsverfahren in zwei Phasen.

Phase 1 – Die Bundesfachplanung

In diesem ersten Teil des Genehmigungsverfahrens wird ein raum- und umweltverträglicher Trassenkorridor mit einer Breite von einem Kilometer festgelegt. Zur Vorbereitung auf die Bundesfachplanung definieren wir zunächst einen Untersuchungsraum und fragen alle relevanten Daten etwa bei Kreisen und Kommunen ab. In Informations- und Gesprächsrunden mit Trägern öffentlicher Belange sowie allen Interessierten nehmen wir weitere Anregungen und Hinweise auf. Innerhalb des Untersuchungsraums, der bereits bautechnische Aspekte, aber auch Wohn-, Natur- oder Wasserschutzgebiete berücksichtigt, erarbeiten wir dann Vorschläge für geeignete Trassenkorridore. Dabei ist es unser Ziel, die Belastungen für Mensch und Umwelt so gering wie möglich zu halten.

Auf Basis aller gesammelten Informationen erarbeiten wir den Entwurf eines Vorschlagskorridors für die Bundesfachplanung. Daneben beinhaltet der Antrag auf Bundesfachplanung (§ 6 NABEG) weitere alternative Korridorverläufe. Sobald wir die Unterlagen bei der BNetzA mit unserem Vorschlagstrassenkorridor und möglichen Alternativen eingereicht haben, startet das formelle Verfahren. Dabei werden alle Korridorvarianten gleichwertig geprüft.

Die Antragsunterlagen werden wir voraussichtlich im Spätsommer 2022 bei der BNetzA einreichen. Was uns wichtig ist: Während des gesamten Verfahrens wollen wir mit der Öffentlichkeit im Dialog bleiben und transparent und frühzeitig über alle wichtigen Schritte informieren.

Die Antragskonferenz

Nach Einreichung des Antrags auf Bundesfachplanung führt die Bundesnetzagentur eine öffentliche Antragskonferenz durch. Eingeladen sind Vereinigungen und Träger öffentlicher Belange. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ebenfalls teilnehmen. Hier erläutern wir als Vorhabenträger unseren Planungsstand und sammeln Informationen zur Umwelt- und Raumverträglichkeit des Vorschlagskorridors sowie zu dessen Alternativen. Am Ende legt die Bundesnetzagentur den Untersuchungsrahmen fest.

Der Untersuchungsrahmen

Mit dem Untersuchungsrahmen gibt die BNetzA vor, welche Unterlagen und Gutachten wir innerhalb der gesetzten Frist einreichen müssen. Die Vorgaben gelten sowohl für den Vorschlagstrassenkorridor als auch für in Betracht kommende Alternativen.

Die Zusammenstellung der Unterlagen

Anschließend erstellen wir die weiteren für das Verfahren benötigten Unterlagen und Studien. Sie umfassen unter anderem Betrachtungen zu Umweltauswirkungen und zur Raumverträglichkeit. Die Bundesnetzagentur prüft diese Unterlagen, ihre Auswertung fließt in die weitere Bewertung ein.

Die Auslegung der Unterlagen

Im Anschluss stellt die Bundesnetzagentur diese Informationen im Internet bereit und legt sie öffentlich aus – am Sitz der Behörde in Bonn sowie an Orten in der Nähe der geplanten Trassenkorridore. Alle Interessierten können sich dann zu den Plänen äußern und bei der Bundesnetzagentur entsprechende Stellungnahmen einreichen.

Der Erörterungstermin

Nach Abschluss der Auslegung setzt die Bundesnetzagentur den Erörterungstermin fest. Daran können alle teilnehmen, die fristgerecht einen Einwand oder eine Stellungnahme abgegeben haben.

Abschluss der Bundesfachplanung

Den Abschluss dieses ersten Genehmigungsfahrens bildet der Beschluss zur Bundesfachplanung. Auf Grundlage der eingereichten Unterlagen, der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Ergebnisse des Erörterungstermins fällt die Bundesnetzagentur eine verbindliche Entscheidung über den Verlauf des einen Kilometer breiten Trassenkorridors. Die damit verbundenen Dokumente, geprüfte Alternativen sowie Umweltauswirkungen veröffentlicht die Bundesnetzagentur im Nachgang. Die Bundesfachplanung stellt die verbindliche Vorgabe für das darauffolgende Planfeststellungsverfahren dar.

Phase 2 – Das Planfeststellungsverfahren

Im Planfeststellungsverfahren wird innerhalb des im Rahmen der Bundesfachplanung ermittelten Korridors der konkrete Trassenverlauf festgestellt. Wie die Bundesfachplanung beginnt auch die zweite Stufe des Genehmigungsverfahrens mit dem Antrag von Amprion. Dieser enthält den Vorschlag für einen konkreten Trassenverlauf, mögliche Alternativen und Beschreibungen zu den Auswirkungen von Korridor B.

Nach Eingang des Antrags führt die Bundesnetzagentur eine Antragskonferenz mit Amprion als Vorhabenträger und den betroffenen Trägern öffentlicher Belange durch. Hierbei wird festgelegt, welche Unterlagen und Gutachten Amprion für das Planfeststellungsverfahren einreichen muss. Die daraufhin vervollständigten Unterlagen liegen einen Monat lang öffentlich aus und sind zudem im Internet einsehbar. Danach besteht für alle, deren Belange durch die Planung berührt werden, die Möglichkeit, sich zu äußern und bei der Bundesnetzagentur eine Stellungnahme einzureichen.

Nach Abschluss der Auslegung setzt die Bundesnetzagentur den Erörterungstermin fest. Dabei erörtert sie die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen mit Trägern öffentlicher Belange sowie allen privaten und juristischen Personen, die Einwände gegen die Amprion-Planung vorgebracht haben.

Der Planfeststellungsbeschluss

Nach dem Anhörungsverfahren erlässt die Bundesnetzagentur den Planfeststellungsbeschluss. Darin wägt sie alle öffentlichen und privaten Belange ab und trifft dann ihre Entscheidung. Der Planfeststellungsbeschluss umfasst – wie eine Baugenehmigung – alle wichtigen Details der zukünftigen Gleichstrom-Höchstspannungsleitung, unter anderem den genauen Verlauf der Trasse oder die Übertragungstechnik, die verwendet werden soll. Mit dem Beschluss kann die Behörde Auflagen für den Bau und den Betrieb verknüpfen. Nach ihrer Entscheidung legt die Bundesnetzagentur auch den Beschluss aus und veröffentlicht ihn im Internet.