Jedes Netzausbauprojekt muss geltendem Recht entsprechen. Was aber geschieht, wenn der Gesetzgeber aktiv wird und sich rechtliche Vorgaben verändern?
So war es zum Beispiel beim sogenannten Osterpaket. Dabei handelt es sich um ein Bündel gesetzlicher Initiativen, die die Bundesregierung zu Ostern 2022 auf den Weg gebracht hat, um den Netzausbau zu beschleunigen und erneuerbare Energien voranzubringen. Es sieht unter anderem vor, bei Korridor B über den konkreten Bedarf hinaus sogenannte Leerrohre für spätere Übertragungsbedarfe mitzuverlegen.
„Das erleichtert künftige Leitungsbauvorhaben und macht den Netzausbau insgesamt noch effizienter“, sagt Matthias Rahe. Er ist Jurist bei Amprion und hat den Gesetzentwurf sehr genau gelesen. Denn seine Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass das Projekt Korridor B den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Die zusätzlichen Leerrohre können zukünftig weitere Transportkapazitäten schaffen.
Knifflige Fragen
Was aber bedeutet es, wenn ein Gesetzentwurf solche Regelungen enthält? Gesetzesentwürfe verändern sich im parlamentarischen Prozess: Regelungen werden möglicherweise erweitert oder gestrichen.
| Kann das Projektteam von Korridor B Leerrohre schon zu einem Zeitpunkt in die Planungen aufnehmen, zu dem das Gesetz noch beraten wird? | Welche Risiken bestehen, falls der Gesetzgeber die Leerrohre doch nicht beschließt? |
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Diese kniffligen Fragen haben Matthias Rahe und das Projektteam seit Ostern beschäftigt. Sie haben sich dafür auch mit weiteren Kolleginnen und Kollegen aus der Rechtsabteilung von Amprion sowie mit einer externen Kanzlei beraten.
Juristische Prüfungen
Daneben kümmert sich Matthias Rahe auch darum, dass Amprion rechtskonform handelt. „Was wir in Planungs- und Genehmigungsverfahren machen, muss einer gerichtlichen Überprüfung standhalten“, sagt der Jurist. Das bedeutet zum Beispiel auch, dass alle Antragsunterlagen, die das Projektteam an die Bundesnetzagentur als Genehmigungsbehörde gibt, zunächst einmal durch eine rechtliche Prüfung gehen.
Wenn wir also im Spätsommer den Antrag auf Bundesfachplanung stellen, dann hat Matthias Rahe viel Zeit investiert, um sich genau anzusehen, ob alles zusammenpasst und rechtssicher ist.
Beitrag von Lisa-Shirin Raja, veröffentlicht am 28. Juli 2022
