Von der Nordseeküste bis in Ruhrgebiet verläuft Korridor B über vier Bundesländer, Dutzende Gemeinden und jede Menge Grundstücke. Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Nutzungsberechtigte, deren Flächen für das Projekt in Anspruch genommen werden, erhalten hierfür eine Entschädigung. Wie das funktioniert, erklärt unser Experte für Entschädigungen und Rahmenregelungen, Carsten Niemöller.
WENN DU DEINE ARBEIT MIT DREI SÄTZEN BESCHREIBEN SOLLTEST, WELCHE WÄREN DAS?
Gemeinsam mit den Teams für Leitungsrecht und private Leitungssicherung sowie unseren Dienstleistern schaffe ich Grundlagen, um die Inanspruchnahme von Flächen finanziell auszugleichen. Das ist am Ende entscheidend für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Leitungen, denn unser Ziel ist es immer, eine dauerhafte Inanspruchnahme der Grundstücke durch Eintragung einer Dienstbarkeit ins Grundbuch sicherzustellen. Den Weg dahin begleite ich von der Auswertung betroffener Grundstücke über die erste Kontaktaufnahme zu Landwirtschaftsverbänden bis hin zur Leitungssicherung in Form der eingetragenen Dienstbarkeit – entweder durch vertragliche Vereinbarungen oder erforderliche Zwangsverfahren wie Enteignungen.
DU HAST GERADE DIE AUSWERTUNG VON GRUNDSTÜCKEN ERWÄHNT. WAS GENAU BEDEUTET DAS?
Für meine Arbeit im Leitungsrecht ist das Grundbuch Start- und Endpunkt zugleich. Dort sind beispielsweise die Eigentumsverhältnisse sowie damit einhergehende Rechte und Belastungen verzeichnet. Wenn diese Informationen ausgewertet sind, beginnt meine eigentliche Arbeit: Ich gebe unserem Verhandlungsteam einen Leitfaden zu privatrechtlichen Fragestellungen und Entschädigungen an die Hand und dann starten die Gespräche mit den Eigentümerinnen und Eigentümern. Im Hintergrund sorge ich dafür, dass wir immer rechtssicher bleiben.
DARÜBER HINAUS ARBEITET IHR AN RAHMENREGELUNGEN MIT BETROFFENEN LANDWIRTSCHAFTSVERBÄNDEN. WAS HAT ES DAMIT AUF SICH?
Grundsätzlich stehen alle Eigentümerinnen und Eigentümer sowie Nutzungsberechtigte und ihre Belange für sich. Auch bei erfolgreichem Abschluss einer Rahmenregelung gehen wir also in eine Direktverhandlung. Anders gesagt: Wir nehmen in allen Fällen Kontakt zu betroffenen Eigentümerinnen und Eigentümern sowie Nutzungsberechtigten auf. Die Besonderheit bei der Landwirtschaft ist, dass wir eine Stufe dazwischenschalten. Obwohl wir noch keine verbindlichen Aussagen über konkrete Betroffenheiten machen können, verhandeln wir mit Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaftsverbände einen ausgewogenen und vor allem fairen Rahmen für die Entschädigungen von Landwirtinnen und Landwirten. Was immer gleich ist: Am Ende erfolgt im besten Fall ein Eintrag der Dienstbarkeit im Grundbuch und dafür zahlt Amprion eine Dienstbarkeitsentschädigung. Diese orientiert sich am gesetzlichen Rahmen und sonstigen Verordnungen wie zum Beispiel der Stromnetzentgeltverordnung.
WIE ENTSTEHEN DIE RAHMENREGELUNGEN?
Zuerst treten wir mit den jeweiligen Landwirtschaftsverbänden in Kontakt und erfragen, inwieweit ein Interesse an Rahmenregelungen besteht. Im nächsten Schritt verhandeln wir mit allen interessierten Landwirtschaftsverbänden auf Bezirks- oder Landesebene. Wichtig ist, dass die Verhandlungen ergebnisoffen sind. Amprion legt einen ersten Entwurf der Verträge vor, auf den die Verbände reagieren können. Der wichtigste Grundsatz der von uns angestrebten Rahmenregelung ist die Gleichbehandlung.
WELCHE HERAUSFORDERUNGEN SIEHST DU DABEI?
Die größte Herausforderung sehe ich in der Heterogenität des Projekts. Wir durchqueren vier Bundesländer und viele unterschiedliche Gebiete, wir müssen individuelle und regionale Belange sowie verschiedenste Bodenwerte beachten.
GIBT ES NEBEN DER INANSPRUCHNAHME VON FLÄCHEN NOCH WEITERE ENTSCHÄDIGUNGEN, DIE AMPRION REGELN MUSS?
Eine Entschädigung im Rahmen unserer Baumaßnahmen ist ein vielschichtiger Prozess. Er umfasst auch die Baustelleneinrichtung, den Bau und die Wideraufnahme der Bewirtschaftung. Dafür betrachten wir weiterführende Entschädigungsmöglichkeiten und halten sie gegebenenfalls in der Rahmenregelung fest. Das können beispielsweise Flur- und Aufwuchsschäden oder Wirtschaftserschwernisse sein. Sie werden individuell ermittelt und anschließend nach der abgestimmten Vorgehensweise ausgeglichen.
AB WANN KANN AMPRION AUSSAGEN ÜBER ENTSCHÄDIGGUNGEN TREFFEN?
Sobald die Verhandlungen zu den Rahmenregelungen abgeschlossen sind. In diesen Rahmenregelungen finden sich dann im besten Fall auch schon Orientierungswerte zu Entschädigungen während der Bauzeit. Wie hoch die konkrete Entschädigungszahlung ist, hängt vom Bodenverkehrswert und der Größe der in Anspruch genommenen Fläche ab. Sie ist somit sehr individuell.
Carsten Niemöller arbeitet seit 2020 bei Amprion im Bereich der Leitungsrechte. Zu seinen Aufgaben zählen Entschädigungen und Rahmenregelungen.
Interview von Hanna Grünheid und Lisa-Shirin Raja, veröffentlicht am 1. August 2023
